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Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3022)

SGB XII

§ 12 Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung

Stand: 01.01.2023

SozialrechtBund2 Fassungen6 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2012/12#abs-1 (1) Die erforderlichen Vorbereitungen für die Aufnahme einer Tätigkeit nach § 11 Absatz 3 Satz 2 und 3 können insbesondere Maßnahmen umfassen, die geeignet und angemessen sind, Einschränkungen der Leistungsberechtigten aufgrund einer vollen Erwerbsminderung, einer Krankheit, einer Behinderung oder einer Pflegebedürftigkeit soweit auszugleichen oder zu vermindern, dass sie der Ausübung einer Tätigkeit nicht entgegenstehen. Satz 1 gilt entsprechend bei Einschränkungen, die sich für die Leistungsberechtigten aus der Pflege eines Angehörigen ergeben. Maßnahmen nach Satz 1 können auch die Vermittlung der Betreuung eines Kindes in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches umfassen.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%2012/12#abs-2 (2) Stimmt die leistungsberechtigte Person zu, kann der zuständige Träger der Sozialhilfe mit der leistungsberechtigten Person eine unverbindliche schriftliche Vereinbarung über die angestrebte Tätigkeit, die zur Erreichung hierfür als erforderlich angesehene Unterstützung nach § 11 Absatz 3 sowie die unterstützenden Maßnahmen nach Absatz 1 treffen. Wird eine Vereinbarung nach Satz 1 getroffen, so soll diese in geeignetem zeitlichem Abstand gemeinsam überprüft und gegebenenfalls angepasst werden; dies umfasst auch die Überprüfung der Erreichbarkeit des angestrebten Ziels.

Wird zitiert von 6 Entscheidungen zu § 12 SGB XII →

Wichtigste und neueste Entscheidungen
  1. LSG NRW, 18.10.2018 – L 9 SO 383/17Zitiert von 1
  2. LAG Hamm, 09.02.2017 – 8 Sa 909/16Zitiert von 1
  3. SG Detmold, 19.05.2015 – S 2 SO 6/12Zitiert von 1
  4. SG Berlin, 11.05.2015 – S 135 AS 1977/11
  5. LSG NRW, 21.04.2008 – L 20 AS 7/07Zitiert von 2
  6. LSG NRW, 05.09.2007 – L 20 B 86/07 SO ERZitiert von 1

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

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